Wir hatten einen Bundespräsidenten? Hm, hat man in letzter Zeit ohne seinen Rücktritt mit einzubeziehen eigentlich kaum bemerkt. Eines hat er jedenfalls geschafft, lovely Lena ist wie weggeblasen aus den Medien…. aber wartet mal…. Lena for President!!!!!! Beliebt bis weit nach Europa hinein, frech, frisch mit eigenem Kopf und Raab als Mentor, das wäre doch eine interessante Mischung und würde mal etwas gute Luft in die muffige Präsistube bringen.
Falls nicht: wo wir gerade bei Einsparungen sind, bevor es unsere Zensurursel wird, bin ich eher dafür das Amt komplett einzusparen und den Volksentscheid als »Demokratie-Ersatz« einzuführen. Oder wir holen Frau Käßmann ins Boot, sehr gerne sogar.
Fakt ist, Hartz IV wird Horst nicht bekommen. Und er hat meinen Respekt, wenn vielleicht ein wenig vorschnell, so doch mit geradem Rücken aus seinem Amt getreten. Das wünsche ich mir so manches mal von der ein oder anderen Politpfeife in unserer Republik.
Viel und wichtig, mehr Glück für Deine neue Zukunft, Horst!
Darauf wird man sich vermutlich bei Merkel, Gutenberg und Co einstellen dürfen, denn schon wieder, es ist erst knapp Wochen her, sind deutsche Soldaten bei einem Angriff in Afghanistan getötet worden. Mann kann mittlerweile auch »gefallen« sagen, denn auch wenn es sich nicht um eine reguläre Armee handelt, so sind die Taliban Krieger und das ganze ist in einen solchen abgerutscht.
7 Tote in zwei Wochen, dass nenne ich aus Sicht der Taliban mal eine gute Ausbeute. Denn das Sterbeverhältnis ist und bleibt krass asymmetrisch, jedoch kommt es nicht darauf an viele ausländische Soldaten zu töten, es reicht eine kleine Menge in schöner Regelmäßigkeit und die Stimmen in den betroffenen Ländern nach einem Abzug der eigenen Leute wird laut und lauter.
Auch jetzt schon ist die Ausrüstung der Bundeswehr den Taliban haushoch überlegen, nur verfügt man nicht über die absoluten Tötungsmittel wie schwere Panzer und Flugzeuge. Als materiell weit unterlegender Gegner würde ich ebenso keine Regeln einhalten und angreifen, wann es mir am besten passt mit den besten Mitteln, die ich auftreiben kann. Auch bei den Taliban, mag man von ihnen halten, was man will, sterben Menschen und trauern Familien um die Toten, genau wie bei uns auch. Und das ist es, was uns trotz aller Unterschiede am Ende vereint. Es sterben Menschen für eine an sich nicht regelbare Sache, nun stellt sich trotz fester Entschlossenheit die Frage, wann wird man bei uns das einsehen? Betroffene Gesichter, aschfahler Teint, das langt bei unseren Politiken wie Merkel und Gutenberg nicht mehr. Und die Erklärungen an die deutschen Familien, wieso und warum werden sich auch wiederholen, wie das Sterben und die Trauerfeiern am Fließband.
Deutschland hat Rekordschulden und keiner weiß, wie wir das jemals zurückzahlen können. Deutschland spart wo es nur kann, besonders beliebt natürlich bei seinem eigenen Personal. Und dann sagt unsere Bundeskanzlerin nein zur geplanten finanziellen Unterstützung unserer Girosbrüder. Hört sich gut an aber was muss dann passieren? Sie fällt um und viel schlimmer noch, wenn Griechenland zusammenbricht und die zugesagten Kredite abgefragt werden löhnen wir den Löwenanteil von über 8 Milliarden Euro, denn wir haben es ja….
Und warum das alles? Hätten wir den Euro nicht, könnten wir nächstes Jahr billig griechische Inseln kaufen, es würde jedoch keine Gefahr lauern, dass unser Finanzsystem zusammen bricht. Und die nächsten Kandidaten wie Spanien lauern schon ruiniert im Hintergrund. Danke Politik. Für Banken, Autohersteller, Hoteliers und nun auch noch für marode Länder scheint unendlich Knete vorhanden zu sein, für Möchtegernsteuererleichterungen, die man durch die Hintertür beim Bürger gleich wieder reinholt, natürlich auch. Aber sonst sitzt unser Finanzminister auf seinem Zwiebelleder.
Wann bekommen wir endlich unserer Volksentscheid – ich möchte endlich hier nicht mehr wütende Beiträge schreiben müssen, sondern aktiv daran teilhaben, dieses Land von seiner negativen Politik und ihren machtgeilen Vertretern zu befreien, denn so kann es auf Dauer nicht weiter gehen.
Aber das wird wohl ein Traum bleiben…
*kopfschüttel*
Das Bundesverfassungsgericht hat die Vorratsdatenspeicherung in ihrer jetzigen Fassung gekippt, sie jedoch leider nicht für grundsätzlich verfassungswidrig erklärt.
Eine Vorratsdatenspeicherung ist grundsätzlich und ausnahmsweise möglich, aber nicht so, wie sie derzeit in den deutschen Gesetzen geregelt ist: Dies ist der Inhalt des soeben verkündeten und mit Spannung erwarteten Urteils des Bundesverfassungsgerichts.
Das höchste deutsche Gericht erklärt die Vorratsdatenspeicherungs-Regeln des deutschen Telekommunikationsgesetzes zwar für grundgesetzwidrig und nichtig, erläutert aber zugleich, wie künftig ein verfassungsgemäßes Gesetz auf der Basis der einschlägigen EU-Richtlinie aussehen kann.
Das Bundesverfassungsgericht lässt damit die Vorratsdatenspeicherung zwar nicht derzeit, aber doch künftig im Prinzip zu und weicht damit von seiner bisherigen Rechtsprechung ab; es verbietet die vorsorgliche Erfassung und Speicherung aller Telekommunikationsdaten aller Bürger nicht mehr; will eine solche Speicherung aber, wenn sie ohne konkreten Anlass erfolgt, sehr streng geregelt wissen.
Kein wirklicher Erfolg also für diejenigen, die vor das höchste deutsche Gericht gezogen sind um etwas zu entfernen, was in einer freien und demokratischen Gesellschaft nichts zu suchen hat. Es gibt keine 100%tige Sicherheit in Freiheit, dessen sollten wir uns alle bewusst sein.
Jahrelang bekommt man Post, Rechnungen, Drohungen und ähnliches von seinem örtlichen Energiemonopolisten, besonders viel nach dem Widerspruch gegen die ominösen Gaspreiserhöhungen der letzten Jahre, dann wechselt man, weil es endlich möglich ist in diesem Land zu wechseln und dann landet heute ein Brief von meinem neuen Versorger in meinem Briefkasten, man hätte alles beantragt, nur sei der Antrag abgelehnt worden, weil man mich unter der Abnahmestelle nicht identifizieren könne….. hääää?
Habe ich da etwas verpasst? War einer zum Ausweiskopieren da und ich habe nicht die Tür geöffnet? Hat der Peilsender versagt? Cookie abgelaufen? Also fluchs beim Ex Versorger angerufen, sich durch die Warteschlange gelangweilt und dann der Kundendienstleisterin direkt die Frage gestellt, was man denn bei SWB sonst noch so mache, als Briefe an nicht identifizierte Abnahmestellen zu schicken. Die gute Frau kann natürlich nichts dafür, das habe ich auch so dargestellt. Trotzdem konnte sie in ihrem System diese »Identifizierung« nirgends finden, die Bestätigung meiner Kündigung stand drin. Was also ist das Problem, wenn man gekündigt wurde, dann nochmals durch den neuen Versorger gekündigt wird und man bei SWB dann anfängt bockig zu werden? Will man da etwa die Umstellungsgeschwindigkeit ausbremsen um die preislich teurere Grundversorgung verkaufen zu können? Das stinkt, und zwar gewaltig.
Man ja mir jetzt Klärung und Rückruf zugesichert. Mal sehen, was da die schlaue Antwort sein wird. Zumindest war die Dame am Telefon ganz klein, obwohl sie keine Schuld an dem Versagen der SBW trägt.
Gut, dass ich gewechselt habe.
Und es gibt ein kleines Update des WordPress Aps zum Bloggen vom Iphone aus. Das hier ist ein Test, nichts wichtiges und überhaupt ein total überflüssiger Beitrag. Danke für Eure Aufmerksamkeit.
Ich lach mich weg. Die GEZ mit neuem Logo, Blog und Forum. Natürlich moderiert, sonst würde es dort vermutlich innerhalb eines Tages aussehen wie in Sodom und Gomorrha….
Das Logo macht sie gleich derart sympathisch, dass ich vor lauter Freude am liebsten zweimal zahlen würde….
Die Internetgemeinde nimmt das natürlich locker. Ich auch, klasse die vielen, passenden Nicknamen, werde die denn gar nicht moderiert? *lol*….
Sorry, kann nicht weiter schreiben, habe vor lauter Lachen schon Bauchschmerzen und Tränen in den Augen….
Es war einmal eine CD. Die war voller Daten. Daten von Leuten, die viel Geld haben. Leute, die so viel Geld haben, dass sie davon nichts abgeben wollen. Und dieses Geld wurde in Banken angelegt, die in der Schweiz liegen. Dann kam einer, und klaute diese Daten, denn Banken machen so etwas nicht freiwillig. Das nennt man Diebstahl. Dieser Mann möchte nun diese CD unserem Bundesfinanzminister verkaufen. Für den Kleckerbeitrag von 2,5 Millionen Euro. Und nun grübelt man dort, ob man das machen darf, denn es stehen 100 Millionen Einnahmen an. Ein »Kavallerieoffizier« hat das nämlich schon mal gemacht. Und ist damit durch gekommen. Und nun sind die Erfinder des Kräuterbonbons nicht mehr so gut auf uns zu sprechen.
Viele Politiker wollen, dass die CD gekauft wird. Viele kleine Leute, die gar nicht so viel Geld haben, um davon nichts abgeben zu wollen, möchten das sicherlich auch. Aber darf man mit Straftätern einen Handel eingehen, also etwas erwerben, was illegal beschafft worden ist? Wir der Staat dadurch zum Hehler? Darf man eine kleinere Straftat begehen, um viele andere aufzudecken? Wollen wir da hin?
Ich möchte das nicht. Ich möchte, dass alle ihre Steuern zahlen, aber ich möchte nicht, dass der Staat eines Tages in eine Richtung geht »kleines« Unrecht zu begehen um vermeintlich großes Unrecht aufzudecken, denn das lässt sehr viel Spielraum für Interpretationen zu. Und das sollten wir in einem Rechtsstaat nicht zulassen.
Ändert die Regeln so, dass Hinterziehen unmöglich wird. Das geht und das wäre in Ordnung.
Glaubte ich doch heute zu träumen. Erzählte ein Nachbar, dass er am Donnerstag Abend ne Knarre am Kopf hatte. Nein, keine suizidalen Absichten, sondern drei vermutlich 20jährige, mit Kapuzenshirts vermummte Spacken hatten unseren Kiosk überfallen und dabei dem Inhaber noch ein, zwei gezogen. Erst hatte mein Nachbar die Mündung vor der Nase, dann sollte er mit der Waffe geschlagen werden, denn die Drei waren bereits auf der Flucht. Hammer, so dicht ist es mittlerweile und unser Gesetzgeber hat nichts besseres zu tun, als das Waffengesetz soweit zu verschärfen, dass fast alle wirksamen Verteidigungsmittel nicht mehr geführt werden dürfen. Oder glaubt irgendwer, der Pistolenschwinger hatte einen kleinen Waffenschein (wenn es denn eine Gaspistole gewesen ist…)? Einen Waffenschein großer Art dürfte für einen knapp 20jährigen wohl kaum drin sein…
Ein Raub ist ein Verbrechen, also kein Kindergeburtstag. Ich hoffe, dass die Drei über kurz oder lang mal an einen ungnädigen Richter kommen, der denen ein paar Jahre frei von der Gesellschaft verordnet…
Ist das bereits Nötigung? Ein nun mehrjähriges Widerspruchsverfahren, auch im Sinne des Verbraucherschutzvereines, mehrere Gerichtsverfahren, in denen mutige Kunden eine Musterklage initiierten, mehrfache Klatschen für das Vertragswerk der SWB und nun kommt die beleidigte Leberwurstreaktion und man kündigt knapp 4000 Widersprüchlern. Und das in einem der härtesten Winter seit vielen Jahren. 4 Wochen Zeit verbleiben, um sich neu zu orientieren oder in den sauren Apfel zu beißen, und dem Vertragswerk zuzustimmen und bei der SWB zu bleiben.
Das ist wirklich ein feiner Laden. So geht man mit Kunden um. So macht man sich einen Namen und zerbröselt den letzten Rest des guten Rufs. Ihr wollt mich nicht mehr? Wirklich? Und die anderen 4000 auch nicht? Ihr habt doch noch vor Gericht rumgeheult, dass Ihr nicht verlieren dürft, denn die Rückzahlungen an alle Kunden würden Euch überfordern. Nun wollt Ihr ganz und gar auf uns verzichten oder hofft Ihr jetzt den Druck soweit zu erhöhen, dass wir reumütig zu Euch zurück kehren? Pustekuchen. Zum Glück gibt es bereits Alternativen und nach dem Strom ziehe ich nun auch mein Gas bei Euch ab. Mögen das hoffentlich auch sehr viele andere Kunden so sehen, dann wird man schauen, ob Ihr nicht reumütig werdet angesichts der anstehenden Verluste.
Dann noch zu drohen, man werde Forderungen eventuell gerichtlich prüfen und einfordern, bitte sehr, ich habe auch noch Forderungen, da können wir was draus machen. SWB – pfui, nie wieder!
Geht pleite und lasst uns in Ruhe!
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