Hilfe bei Abmahnungen
Ich möchte zu meiner Linksammlung noch folgendes anmerken: Diese Zusammenstellung ist weder vollständig noch stellt sie eine Rechtsberatung, oder eine Empfehlung meinerseits da; auchist sie aus rechtlicher Sicht nicht von mir geprüft worden! Ich versuche nur einen Überblick zu geben und damit Betroffenen den schnellen Weg zu Hilfeseiten zu geben. Geld verdiene ich damit nicht und ich bin keiner der genannten Seiten verpflichtet noch sind wir persönlich bekannt.
Fangen wir mit Anwalt.de an. Dort gibt es auf der Webseite ein Angebot für schnelle Hilfe bei Abmahnungen. Speziell für Marken- und Urheberrecht.
Auf Wikipedia gibt es zum Thema einen allgemein gehaltenen Artikel. Dort wird explizit die Situatuion in Deutschland dargestellt. Folgende Unterpunkte werden dort abgeboten:
- Formale Anforderungen
- Reaktion
- Kosten
- Besonderheiten im Internet
- Mietverhältnisse für Wohnraum
- Arbeitsrecht
- Weblinks
Auch im JuraWiki wird das Thema aufgegriffen.
- Allgemeines zur Abmahnung
- Formen der Abmahnung
- Schuldrecht/ Arbeitsrecht/ Verwaltungsrecht/ Wettbewerbsrecht/ Sonstige Unterlassungsansprüche
- Missbrauch
- Links
- Speziell zur Abmahnung im Internet
Eine Faq dazu gibt es bei Härting Rechtsanwälte und Transparent.com.
Das Wettbewerbsrecht schaut sich der Lawblog genauer an.
Eine Kostenerrechnung kann man hier vornehmen und gleich ausdrucken oder als Word- sowie Exeldokument speichern.
Eine Satireseite gibt es bei AdvoGraf. Mann muss das Thema auch mal bissig anpacken.
Schon so oft in der Geschichte waren es Ironie und Satire, die als Ventil dienten, um auf einen schreienden Mißstand aufmerksam zu machen. Denn während sich gutgemeinte Parolen der Rechtschaffenheit nur allzuschnell in langweiliger Erbaulichkeit erschöpfen, die niemanden mehr interessiert, halten Ironie und Satire den Geist wach.
So ist es auch im vorliegenden Fall. Hinter der schrägen Kommune rund um den AdvoGrafen verbirgt sich keine muntere Fiktion, sondern das ironische und satirische Hinweisen auf etwas, das es leider wirklich gibt: die Bereicherung einzelner Juristen auf Kosten der Allgemeinheit und auf Kosten des Rechtssytems. Und nicht, daß es hier um einen Einzelfall geht – nein, es geht um Praktiken, die seit Jahren funktionieren und, durch den unsicheren Rechtsraum Internet beschleunigt, mittlerweile zu einer allgemeingefährlichen Bedrohung geworden sind.
Ein eingetragener Verein -abmahnwelle.de- kümmert sich massiv um das Thema.
Die Abmahnwelle e.V. befasst sich mit der Abmahnpraxis in Deutschland. Wir sind der Meinung, nein, wir wissen längst, dass sich die jetzige Praxis eindeutig nicht bewährt, sondern zwangsläufig Missbrauch mit sich bringt.
Aber mit diesem Wissen hört die Arbeit nicht auf.
Siehe auch unter http://abmahnung.abmahnwelle.de
Die Seite »Onlinelaw« bietet auch viel Interessantes.
- Abmahnung
- Voraussetzung der Abmahnung
- Abwehr unberechtigter oder missbräuchlicher Abmahnungen
- Urteile zu verschiedenen Kategorien der Abmahnung
Wer sein Impressum, die Domain oder Webseite kostenpflichtig checken lassen möchte, kann dies bei impressumcheck tun. Nicht ganz billig, aber wohl günstiger als eine berechtigte Abmahnung.
RA Rolf Becker gibt sich auf seiner Seite »http://www.abmahnung-uwg.de« ganz dem Thema hin. Dort gibt es »alles über Abmahnungen« mit vielen Unterpunkten. Spezialisiert ist er auf:
Der nachfolgende Grundlagenbeitrag hilft Ihnen, bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht richtig zu reagieren. (Falsch sind Sie hier leider, wenn Sie etwas zu arbeitsrechtlichen Abmahnungen suchen.) Auch die Regelungen zum neuen UWG (Gesetz zum unlauteren Wettbewerb), das seit August 2004 in Kraft ist, sind berücksichtigt.
Wo wir gerade bei Anwälten sind: Internetrecht-Rostock.de bietet viele Informationen zur Abmahnung. Ausserdem wird dort eine Beratung angeboten.Dort behandelt man wohl alle gängigen Formen der Abmahnung.
Bei der Kanzlei Dr. Bahr gibt es sogar eine Promotion als Download. Thema: »Missbrauch der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung im Bereich des Internet«
Informationen zu Abmahnungen im Internet findet man auch hier. Sinn und Zweck sowie die Kosten werden erläutert. Weiterhin:
- Beschreibung und Angabe von Rechtsfolgen der Verletzungshandlung
- Aufforderung zu einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
- Form und Zugang der Abmahnung
- Wann kommt es zu einer einstweiligen Verfügung?
- Unter welchen Umständen kann eine einstweilige Verfügung erwirkt werden?
- Was geschieht, wenn der Abgemahnte nicht auf die einstweilige Verfügung reagiert?
- Keine Reaktion auf die Abmahnung und Gefahr eines Abschlussschreibens?
- Verfassen einer Schutzschrift
- Abgabe der geforderten Unterlassungserklärung
- Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung
- Negative Feststellungsklage
- Sonstige Möglichkeiten
- Wann sollte der Rat eines Anwalts hinzugezogen werden?
Auch Songtexte können davon betroffen sein. Mit zum Teil drastischen Summenforderungen.
Die Abmahnung – Bedrohung für jedermann sieht die Seite »rettet-das-internet». Dort erhält man viele Infos rund um das Thema und speziell auch für Betroffene:
- Homepage-Besitzer
- Fun-Sites
- Filesharing
- Kazaa/MP3
- Songtexte
- Stadtpläne
- Zitate
- Fall-Beispiele
Foren zum Thema gibt es auch einige:
Zum Abschluß meines kleinen Überblicks bleibt doch die Frage, was können wir tun? Vorschläge dazu findet Ihr hier.
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[…] Betroffen: Internetforen Die deutsche Regelung des Abmahnwesens bewaehrt sich NICHT. Sie hat gravierende Schwaechen und weist (noch immer!) unertraegliche Missbrauchsmoeglichkeiten auf. […]